Verbraucher
Schutzstelle |
Niedersachsen |

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Wir über uns:
Verbraucherschutzstelle -
wir nehmen Verbraucherinteressen mit Aufklärung und kostenloser Beratung wahr.
Wir, die Verbraucherschutzstelle, sind ein eigenständiger
gemeinnütziger Verbraucherverband mit Sitz in Niedersachsen. Verbraucherarbeit
hat bei uns Tradition. Unsere Ursprünge reichen bis in die 1980er Jahre, als
wir als akademischer Verein die ersten Verbraucherberatungen durchgeführt
haben. Wir haben uns ausdrücklich nicht irgendwelchen (auch noch so gut
gemeinten) Dachorganisationen wie zB der Verbraucherzentrale Niedersachsen
unterstellt, mit der wir auch bitte nicht verwechselt werden möchten. Denn bei
uns ist und bleibt die Verbraucherberatung kostenfrei und wird von erheblichem
ehrenamtlichem Engagement getragen. Hierauf legen wir von Beginn an großen Wert
und sind auch heute, nach Annahme der Rechtsform eines eingetragenen
gemeinnützigen Vereins, unabhängig und eigenständig.
Die Verbraucherschutzstelle tritt insbesondere ein:
für sichere und gesundheitlich unbedenkliche Produkte
für das Recht auf einwandfreie Dienstleistungen
für den Schutz der Verbraucher/innen vor materieller
Übervorteilung
für Transparenz und sicheres Einkaufen vor Ort und im Internet
für fairen Handel und Konsum
Als unabhängiger Verbraucherverband verfolgt die Verbraucherschutzstelle ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke.
Ziel ist es, die Allgemeinheit zu fördern, indem unter besonderer
Berücksichtigung des Verbraucherschutzes auf eine langfristige Stärkung der
Verbraucherrechte hingewirkt wird. Dabei soll keine Gruppe von Verbrauchern zu
Lasten einer anderen bevorzugt oder benachteiligt werden. Dieser
Satzungszweck wird insbesondere erreicht durch
1. Bildung und Information der Allgemeinheit, besonders der Verbraucher,
2. Einwirkung auf Gesetzgebung und Verwaltung gemäß den Aufgaben und Zielen
des Vereins,
3. die tatkräftige Vertretung und den Schutz der Interessen von Verbrauchern
durch Aufklärung, Information, und Beratung.
Die Verbraucherschutzstelle ist parteipolitisch neutral, selbstlos tätig und
verfolgt eigenwirtschaftliche Zwecke lediglich
nachrangig. Mittel dürfen nur für Satzungsgemäße Zwecke verwendet werden,
Mitglieder erhalten keine Zuwendungen. Es darf keine Person oder Gruppierung
durch Ausgaben, die dem Zweck fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe
Vergütung begünstigt werden.
Historie:
1978: Göttinger Universitätsmitglieder gründen eine erste private
akademische Initiative zur Unterstützung sozial schwacher Bürger. Vorrangiges
Ziel ist das Einsammeln von Spenden zur Betreuung und Förderung bedürftiger
Familien. Die Initiative ist noch lose organisiert und arbeitet unter dem Namen
GAI (Göttinger Akademische Initiative).
1981 - 1985: Im Rahmen der Betreuungsarbeit entwickeln sich die fortan weiteren
Ziele der Initiative. Neben der Förderung bedürftiger Familien steht nun auch
die Bildung und Information der Allgemeinheit, besonders der Konsumenten, im
Fokus des Handelns. Weitere Initiativen nach dem Göttinger Vorbild etablieren
sich in Marburg und Tübingen.
1986: Die Initiative nimmt konkretere Form an und ist nun als
nichtrechtsfähiger Verein organisiert. Mit der ersten Vollversammlung wird der
neue Name "Arbeits-Gemeinschaft Universitäres Engagement" kurz ARGUE,
und eine erste Satzung einstimmig angenommen. Die Mitglieder der Initiative
arbeiten ehrenamtlich und das Beratungsangebot ist für Verbraucher kostenfrei
wahrzunehmen.
Unter dem Eindruck der Nuklearkatastrophe von Tschernobyl und der damit
einhergehenden erhöhten Nachfrage an wissenschaftlich fundierter Beratung zu
möglicher radioaktiver Belastung von Lebensmitteln, wird die
Beratungstätigkeit ausgedehnt. Formuliertes Ziel ist nun die Bildung und
Information der Allgemeinheit, besonders der Verbraucher, sowie Schutz der
Interessen von Verbrauchern durch Aufklärung, Information und Beratung.
Hinzu kommt mit Inkrafttreten des ersten Haustürwiderrufsgesetzes (HWiG) am 01.
Mai 1986 weiterer allgemeiner Beratungsbedarf. Das Gesetz sollte Verbraucher
besser vor den Folgen unüberlegter Vertragsabschlüsse schützten, die infolge
eines Vertreterbesuchs am Wohn- oder Arbeitsplatz oder eines überraschenden
Ansprechens bei Freizeitveranstaltungen oder auf der Straße zustande kamen.
Dazu stand Verbrauchern erstmals ein Widerrufsrecht zu, das nach schriftlicher
Belehrung binnen einer Woche auszuüben war.
1987 - 1989: Das steigende Bewusstsein für ökologische Ressourcen prägt auch
die Vereinsarbeit. Das Angebot wird um Umwelt- und Energieberatung erweitert.
Ziel ist, ein gesteigertes Umweltbewusstsein der Verbraucher durch nachhaltige
Aufklärung und Beratung auch zu ökologischen Themen zu stärken. Besonderen Raum
nehmen dabei zahlreiche Kampagnen zu den Risiken der modernen
Industriegesellschaft für Wasser- und Lufthaushalt ein.
1990 - 1999: Am 9. November 1989 fällt die innerdeutsche Mauer, am 3. Oktober
ist Deutschland wieder vereint. Die Menschen der neuen Bundesländer sehen sich
mit einem Mal einem ihnen in vielen Einzelheiten unbekannten und neuen System
gegenüber. Besonders die Versicherungsindustrie zielt stark auf die neue
Zielgruppe ab. Das schlägt sich auch in der Beratungsarbeit des Vereins wieder.
Die Versicherungsberatung und der Schutz vor übereilten Verträgen stehen
Anfang der 1990er Jahre im Vordergrund der Verbraucherberatung.
Der Forscher Tim Berners-Lee legte zum Weihnachtsfest 1990 auf Basis seines
Thesenpapiers "Informationsmanagement: Ein Vorschlag" mit
"info.cern.ch" den ersten Webs-Server der Welt an. Am 30. April 1993
wurde der Zugang zu HTML-Dokumenten über Datenleitungen im "world wide
web" für die öffentliche Nutzung freigeschaltet. Damals nur ein Thema
für wenige akademische Spezialisten, ist heute das Internet mit seinen
zahlreichen wirtschaftlichen Vorgängen eines der Hauptberatungsthemen der
Verbraucherschützer weltweit.
1994 bringt ein BGH-Urteil Klarheit zur Kündigung von langfristigen
Versicherungsverträgen: Verträge mit 10-jähriger Laufzeit, die vor dem 1.
Januar 1991 abgeschlossen wurden, sind unwirksam.
1996 erhalten Pflichtversicherte in der gesetzlichen Krankenversicherung zum
ersten Mal das Recht, ihre Versicherung wechseln. Ein anderes großes Thema des
Jahres ist der erstmalige Import von gentechnisch veränderten Lebensmitteln,
der eine erhöhte Nachfrage nach wissenschaftlich fundierter Beratung in
Ernährungsfragen nach sich zieht.
1998 sorgt die Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes für neue Anbieter
und Tarife und bringt damit neuen Beratungsbedarf auf Seiten der Verbraucher mit
sich. Auch schafft das neue Energiewirtschaftsgesetz erste Voraussetzungen für
die Öffnung des Strommarktes. Bald schon erscheinen im Zuge der Liberalisierung
des Strommarktes die ersten neuen Stromangebote auf den Markt und führen auch
hier zu erhöhtem Beratungsbedarf.
2000 - 2010: Das mittlerweile etablierte neue Verbraucherinsolvenzrecht sorgt
für entsprechenden Beratungsbedarf. ARGUE richtet ein erstes Verbrauchertelefon
zum Verbraucherinsolvenzverfahren ein, in dem Betroffene kostenfreie
Informationen über die gesetzlichen Regelungen und Möglichkeiten erhalten. Im
gleichen Jahr führt die Gesundheitsreform zu zahlreichen Änderungen im
Gesundheitsbereich, wie Vorhaben zur Verbraucher- und Patientenberatung. Das
Beratungstelefon des Vereins wird um diesen Themenkreis erweitert.
Am 01.01.2002 wird der EURO als offizielles Barzahlungsmittel eingeführt. Der
Wechselkurs ist offiziell 1 Euro gleich 1,95583 D-Mark. In diesem Zusammenhang
gab es zahlreiche Versuche in Wirtschaft und Handel, die Einführung der neuen
Währung zu massiven Preiserhöhungen zu Nutzen. Die meisten Verbraucher kannten
zwar den offiziellen Wechselkurs, hatten aber Probleme in der täglichen
Umrechnung. Besonders im Gastro-Bereich gab es unter Ausnutzung des
"gewohnten Preiszahlengefüges" sprunghafte Preiserhöhungen mit einer
1zu1 Umdeklarierung des DM in den Euro-Preis (Bsp.: Pizza Margherita 5,- DM =
5,- EUR). Der Verbraucherschutz kann hierzu nur machtlos die zahlreichen
Beschwerden entgegen nehmen und zum Boykott der Preistreiber aufrufen.
2003 erhält die Verbraucherinitiative bei ARGUE mit der Gründung eines eigenen
neuen Vereins einen neuen Namen. Die Verbraucherberatung wird wie bislang
angeboten und weitergeführt, nun aber unter dem Namen
"Verbraucherschutzstelle". Die Mitglieder arbeiten ehrenamtlich und
die Beratungen sind für die Verbraucher weiterhin kostenfrei.
2004 tritt die Neufassung des Telekommunikationsgesetzes in Kraft. Danach ist
das Erbringen von Telekommunikationsleistungen frei und lediglich
anmeldepflichtig. Teil 2 des Gesetzes widmet sich der Marktregulierung. Dabei
gilt, dass Unternehmen, die über eine "beträchtliche Marktmacht"
verfügen, besonderen Auflagen der Regulierungsbehörde (Bundesnetzagentur)
unterliegen. Beratungen im Bereich Telekommunikation rücken damit stärker in
den Vordergrund.
2005 bewirken steigende Gaspreise eine Unzahl von Beschwerden. Auch diverse
Lebensmittelskandale, die Abschaffung der Eigenheimzulage, sowie die
Gesundheitsreformthemen zur Praxisgebühr und anderen Zuzahlungen, ziehen eine
Menge Verbraucheranfragen nach sich.
2007 wird die Verbraucherschutzstelle nach einstimmigem Mitgliederbeschluss zur
Eintragung in das Vereinsregister angemeldet und erlangt damit den Status des
rechtsfähigen Vereins. Der Verein wird offiziell als gemeinnützig anerkannt.
Nach wie vor engagieren sich die Mitglieder ehrenamtlich und die Beratungen sind
für die Verbraucher weiterhin kostenfrei.
2008 bewirken diverse Datenskandale eine erhöhte Beratungsnachfrage in Sachen
Datensicherheit und Datenmissbrauchsvorbeugung. Das in Kraft tretende
Versicherungsvertragsgesetz postuliert eine Vielzahl von Verbesserungen für
Versicherte und entsprechenden Beratungsbedarf. Gegen Ende des Jahres
verunsichert die Finanzmarktkrise flächendeckend Verbraucherinnen und
Verbraucher. Es wird das nachhaltigste neue Thema in den Verbraucherberatungen.
Im Jahr 2010 stehen, neben den klassischen Themen, vor allem die Themen Internetabzocke und sog.
Internettauschbörsen im Fokus der Beratungen. Weiter die Initiative der
Verbraucherschutzstelle gegen Datenmissbrauch im Internet.
2011 - 2015: Im Jahr 2001 und 2012 bestimmen die Zunahme der
Internetkriminalität sowie die nach wie vor hohe Anzahl unerbetener Werbeanrufe
eigene Schwerpunkte in den Verbraucherberatungen.
Zum Jahreswechsel 2011/2012 etablieren sich weitere Themen unserer
Verbrauchertelefone zu Kauf-, Dienstleistungs-, Miet- und Internetvertrag.
2013 steht im Zeichen der Kampagne "gesunde Pause", die sich an alle
Schreibtischarbeiter richtet und für kurze Arbeitsunterbrechungen mit kleinen
Bewegungsübungen für mehr Mobilität sorgt. Weiter sind Bankgebühren ein
zunehmender Beratungspunkt. Hier gilt das Augenmerk vor allem auf die sog.
Kontoführungsgebühren, bei denen die Finanzinstitute erhebliche Unterschiede
aufweisen. Nach Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes sind dabei Entgelte, die
bereits anderweitig als bezahlt anzusehen sind, ebenso unzulässig, wie
Vergütungsforderungen für Leistungen, die im Interesse Dritter erbracht
werden. Natürlich war auch unser übliches Angebot zu Preis- und
Qualitätsvergleichen rege nachgefragt.
Im Jahr 2014 steht im Mittelpunkt der Beratungstätigkeit vor allem neu die
Nachfrage bei Internetproblemen. Hier bringen die Umsetzungen der neuen
EU-Verbraucherrichtlinie einige Änderungen für den Onlinehandel, nicht zuletzt
beim nun EU-einheitlichen Widerrufsrecht, was einen erhöhten und
spezialisierten Beratungsbedarf erfordert. Die klassischen Themen waren wie
immer Beratungen zu Kauf und Dienstleistungen, sowie unsere Hilfestellungen beim
Produktvergleich.
2015 beschäftigen uns auch viele neue Themen, so zum Mindestlohn, und zur
Maklercourtage und Mietpreisbremsen in Ballungsgebieten, oder zu Erneuerung von
Heizungen, die älter als 30 Jahre sind. Weiter steht das letzte Jahresviertel
für den Start unserer Internetkampagne "der besondere Online-Shop",
bei der wir kundenfreundliche Onlineshops, die sich unserem außergerichtlichen
Streitschlichtungsverfahren anschließen, mit unserem Gütesiegel kennzeichnen.
2016 stehen die Themen Produktqualität und -sicherheit, Preisvergleich, Internetbetrug, Telekommunikation und
Dienstleistungsverträge im Fokus unserer Beratungen. Auch sind immer noch und
immer wieder die Regelungen der Rundfunkgebühren Gegenstand von
Verbraucheranfragen - hier wird vor allem die pauschale Entgeltpflicht
bemängelt, die selbst bei denen eingreift, die keine Geräte zum
Rundfunkempfang oder für Internetzugang bereithalten. Letztlich sehen wir auch
eine große Nachfrage zu den Themen CETA und TTIP, hier verzeichnen wir durch
die verschiedenen Altersgruppen hinweg starke Verunsicherung und
Aufklärungsbedarf.
2017 sind neben den klassischen Themen wie Kaufvertrag, Dienstleistungsvertrag und Nebenkostenabrechnung, vor allem
produktbezogene Unterrichtung und die Internet-Bereiche Abofallen,
Widerrufsrechte und Datenschutzrechte im Schwerpunkt der Beratungen.
2018 standen ebenso Themen wie Telekommunikation- und Internetangebote,
Mieterprobleme, Produktberatung, Online-Kauf und Abofallen im Beratungsfokus,
wie Produktberatung und Lebensmittelsicherheit (hier wurden insbesondere unsere neuen
Angebote der Rapex-Meldungen in Deutsch, sowie unsere Extraseite für aktuelle
Lebensmittelwarnungen in den Grenzgebieten zu Deutschland besonders
nachgefragt).
2019 mussten wir unsere Geschäftsstelle in Weende wegen der dortigen
Straßenbauarbeiten leider aufgeben. Wir blicken zurück auf eine gute Zeit und
werden zu gegebener Zeit versuchen, dort in der Zukunft an gewohnter
Stelle wieder eröffnen zu können. Ansonsten stand das Jahr wie immer im
Zeichen unserer Hilfen bei Produktkauf und Nachfrage von Dienstleistungen.
Hervorheben wollen wir auch besonders unsere Hilfeleistungen bei langfristigen
Verbraucherbindungen im Bereich Handy-, Festnetz- und DLS-Angeboten. Zudem haben
wir unser Beratungsangebot im Bereich der Internet-Angebote weiter ausgebaut,
weiterhin mit besonderem Augenmerk auf die Hilfestellung zu Preis- und
Qualitätsvergleich.
2020 war nicht nur für uns das Corona-Jahr. Viele mussten sich in ein neues,
reglementiertes und ungewohntes Leben einfinden. Das war für uns zum Einen an
den völlig neuen Nachfragethemen zu Hygieneartikeln und deren unterschiedliche
Normen und Vergleichbarkeiten zu spüren. Zum anderen auch durch ein deutlich
gestiegenes Interesse an Preis- und Produktvergleichen zum Internetkauf.
Natürlich konnten wir auch wie immer zur lokalen Marktlage helfen, auffällig
war aber, dass hier das Konfliktpotenzial weit niedriger ausfiel, als in den
Vorjahren.
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