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Verbraucherschutzstelle e.V. Niedersachsen
 
Wesentliche Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher sind ein Höchstmaß an Markttransparenz und die Beachtung der Spielregeln für einen fairen Wettbewerb seitens der Wirtschaft. Diesem Interesse haben wir uns verschrieben und verleihen ihm für Politik und Gesellschaft eine unabhängige Stimme in der Öffentlichkeit.
Es bleibt aktuell: VORSICHT Methylalkohol in gefälschten Tschechischen Spirituosen

Thema:

Widerrufsrecht des Verbrauchers:

Beim Warenkauf im Internet hat der Gesetzgeber ein Recht des Verbrauchers auf Widerruf vorgesehen:

Verbraucher und der Unternehmer sind an ihre auf den Abschluss des Vertrags gerichteten Willenserklärungen nicht mehr gebunden, wenn der Verbraucher seine Willenserklärung fristgerecht widerrufen hat.


- Der Widerruf erfolgt durch Erklärung gegenüber dem Unternehmer. 
- Aus der Erklärung muss der Entschluss des Verbrauchers zum Widerruf des Vertrags eindeutig hervorgehen. 
- Der Widerruf muss keine Begründung enthalten. 
- Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Beispiel der 2 Wochen-Frist: 
Warenerhalt am: Montag, 03.11.2014 
Fristbeginn am: Dienstag, 04.11.2014, 00:00 Uhr 
Fristende am: Montag, 17.11.2014, 24:00 Uhr                weiter lesen

Thema:
Neues Gütesiegel im Internet:

Damit empfehlen wir Online-Shops als besonders kundenfreundlich!


Online-Shops können dieses Gütesiegel nicht "kaufen", sondern müssen von unseren eigenen, oder Mitgliedern anderer, gemeinnütziger und staatlich geförderter, Verbraucherverbände empfohlen sein und sich einem umfangreichen Prüfungsverfahren unterziehen. 

Wer das Gütesiegel erhält ist damit im Internet immer für kundenfreundliches und faires Verhalten in besonderer Weise erkennbar. Die Shopbetreiber verpflichten sich ausdrücklich zu kundenfreundlichem Verhalten und Beachtung der Verbraucherrechte. Sollte es dennoch je zu Konflikten zwischen Händler und Kunden kommen, fungieren wir als Schiedsstelle.  Weiter lesen
Thema:

Achtung: Abo-Masche bei Partnervermittlung!

Für alle, die nicht ganz genau hinschauen, ist ein neuer Trick unterwegs, Verbraucher/innen in langbindende Verträge zu drängen. Eine Verbraucherin hat uns dies angezeigt und auf die Spur von www.parwise.de geführt.

Dort kann man sich kostenlos registrieren um dann sofort ein "tolles" Angebot zu bekommen, nämlich die Vorteile einer Premium-Mitgliedschaft 14 Tage für nur 1,- € zu testen (natürlich kann man ohne diese "Vorteile" der Premium-Mitgliedschaft bei parwise.de kaum etwas sinnvoll anfangen) .

Was nicht klar wird, sondern erst im unauffällig grau auf grau platzierten Kleingedruckten steht: Wer nicht kündigt soll eine 6-monatige Mitgliedschaft für 89,90 €/Monat eingehen. Und, was nur in den AGB zu finden ist: Kündigungen müssen schriftlich, mit eigenhändiger Unterschrift unter Nennung der zur Registrierung verwendeten E-Mail-Adresse und per Post erfolgen. Eine Email soll nicht ausreichen.  Weiter lesen

Vorsicht: "0900er-Nummern" im Verbraucherschutz stiften weiter Verwirrung

Achtung: Verbraucherschutzstelle ist nicht gleich Verbraucherzentrale

(weiter Verwirrung um kostenpflichtige Hotlines)

Immer wieder erreichen uns Anrufe ratloser Verbraucher nicht nur aus Niedersachsen. Viele sind bei der Suche nach telefonischer Verbraucherhilfe auf kostenpflichtige Hotlines, sog. "0900er-Nummern" gestoßen und verunsichert.

Wir möchten Verwechslungen vermeiden und in diesem Zusammenhang klarstellen:

- Wir sind nicht die Verbraucherzentrale Niedersachsen.
- Wir unterhalten keine "0900er-Nummern".
- Anrufer bekommen bei unseren Verbrauchertelefonen kostenfreie Verbraucherberatung!

Wer auf den Internetseiten der Verbraucherzentrale Niedersachsen e.V. nach einer Möglichkeit zu telefonischer Beratung in Verbraucherangelegenheiten sucht, wird schnell fündig. Unter dem Stichwort "Telefonberatung" wird dort unter Anderem Beratung zu den Themen Internetbetrug, Verbraucherrecht, Versicherungen, Banken und Baufinanzierung, Telefon und Internet, Krankenversicherungen, sowie Energierecht angeboten.

Doch bei genauerem Hinsehen fällt auf: Das Angebot ist speziell, zumindest in finanzieller Hinsicht. Hier ist ein Nummernkreis sogenannter "0900er-Nummern" geschaltet - ein kostenpflichtiger Telefonservice, der mit satten 1,50 Euro pro Minute zu Buche schlägt. Das spielt bei einem 10Minuten Gespräch mal eben locker 15,00 Euro in die Kassen des altbekannten Vereins aus Hannover.
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01.02.2016  

Pressemitteilung

Thema:
Das Informationsfreiheitsgesetz (Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes vom 05.09.2005, abgekürzt "IFG" genannt) wurde seinerzeit vom zuständigen Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz mit hohem Lob, kommentiert. Wir stellen fest, dass die Beschreibung des Informationsanspruchs immer noch den kleinsten Teil des Gesetzestextes beansprucht. Die Beschreibung der Ausnahmen, wann kein Informationsanspruch mehr besteht, umfasst gut den doppelten Inhalt und die Erklärung, wie Verbraucher dann überhaupt an die wenigen Informationen gelangen sollen, benötigt das 4,5-fache Volumen. 

Das IFG gilt "nur" für Informationen von den Behörden des Bundes. Für Informationsrechte bei Behörden der einzelnen Bundesländer bedarf es entsprechenden Landesgesetzgebungen. Dies haben bislang die Länder Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern,  Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, und Thüringen erfolgreich eingeführt. Die Länder Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Sachsen und Hessen.
Die einzelnen Gesetze und Gebührenvorschriften finden Sie hier.
Internet-Umfrage zur Kaufentscheidung beim Online-Shopping beendet 

An der Kurzumfrage zur Kaufentscheidung im Internet haben sich rund 3.000 Probanden beteiligt. Wir waren vor allem interessiert, was letztlich ausschlaggebend für die Entscheidung „Kauf“ oder „Abbruch“ ist, auch, wie sich verschiedene vertrauensbildende Maßnahmen an dieser Stelle auswirken.

Im Ergebnis sind die vertrauensbildenden Maßnahmen seitens des Handels noch unzureichend. Kundenbewertungen wird Aufmerksamkeit geschenkt, aber auch massiv misstraut, da allgemein vermutet wird, dass sie manipuliert werden können. Besser kommen noch die bekannten Gütesiegel weg, denen aber auch nicht umfassen getraut wird; die Verbraucher ordnen diese überwiegend der Interessensphäre des Handels zu. Weiter lesen.

     
Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes 

§ 1 Grundsatz   

(1) Jeder hat nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den Behörden des Bundes einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen. Für sonstige Bundesorgane und -einrichtungen gilt dieses Gesetz, soweit sie öffentlich-rechtliche Verwaltungsaufgaben wahrnehmen. 

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Kino.to: Nutzer und Werber im Visier

Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden will weiter gegen kino.to-Nutzer ermitteln. Derweil machen Nachfolger-Portale dicht, weil ihre Werbeeinahmen wegbrechen, beobachtet die GVU.

"Am Ende unserer Ermittlungen können Maßnahmen gegen die Premium-Kunden von kino.to stehen, oder gegen eine Auswahl von ihnen", sagte der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Dresden am Mittwoch gegenüber iRights.info. "Aber das steht noch nicht unmittelbar an."

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AG Leipzig, Urteil 200 Ls 390 Js 184/11,
 v. 21.12.2011

I. Im März 2008 haben sich der Angeklagte und die anderweitig Verfolgten schrittweise zusammengeschlossen, um die Internetseite KINO.TO verdeckt zu betreiben. Das System KINO.TO war ein arbeitsteiliges Modell. Es kam allen Beteiligten vorrangig darauf an, sich durch die systematische Verletzung der Urheberrechte von Filmwerken dauerhaft persönlich zu bereichern. 
Die individuelle Bezeichnung der persönlichen Zieladresse im Internet, die sogenannte Domain, lautete www.kino.to.
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Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz) 

"Urheberrechtsgesetz vom 9. September 1965 (BGBl. I S. 1273), das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 53 des Gesetzes vom 22. Dezember 2011 (BGBl. I S. 3044) geändert worden ist" Stand: Zuletzt geändert durch Art. 2 Abs. 53 G v. 22.12.2011 I 3044
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Vorsicht Falle 

Wenn Menschen sich im Internet bewegen, dort einkaufen oder in sozialen Netzwerken aktiv sind, hinterlassen sie dort personenbezogene private Daten. Eine komplette Sicherheit für all diese Daten gibt es naturgemäß nicht. Und, die persönlichen Daten sind heiß begehrt: 

Neben kommerziellen Anbietern, die damit Marktforschung und Werbung betreiben, versuchen auch Betrüger an sie zu gelangen. Besonders begehrt sind dabei Kreditkarten- und Bankdaten sowie die Zugangscodes zu elektronischen Zahlungssystemen wie PayPal. Weiter lesen

Internetkauf - Widerrufsrecht des Verbrauchers

Beim Warenkauf im Internet hat der Gesetzgeber ein Recht des Verbrauchers auf Widerruf vorgesehen. Voraussetzung ist, dass der Kunde die Ware erhalten hat und in Textform über seine Widerrufsrechte belehrt wurde. Die Widerrufsbelehrung soll bis zur Warenlieferung in einer zur dauerhaften Wiedergabe von Schriftzeichen geeigneten Weise, wie Brief, Fax oder Email erfolgen. Die Widerrufsbelehrung zum Anschauen auf einer Internetseite reicht nicht aus. Weiter lesen
Internationale Bildungsindikatoren im Ländervergleich Ausgabe 2011

 

2011 publizieren die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder zum sechsten Mal in Folge die "Internationalen Bildungsindikatoren im Ländervergleich". 

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EuGH-Urteil zu Gebrauchtsoftware: Eine revolutionäre Entscheidung für die Informationsgesellschaft

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden: Der Weiterverkauf von Software ist auch dann legal, wenn sie im Rahmen einer dauerhaften Nutzungslizenz erworben und aus dem Netz heruntergeladen wurde. Das Urteil könnte auch den rechtlichen Umgang mit MP3s und E-Books revolutionieren. Software darf unabhängig davon weiterveräußert werden, ob sie auf einem physischen Datenträger ausgeliefert oder aus dem Internet heruntergeladen wird. Mit seinem Urteil im Streit zwischen den Unternehmen Usedsoft und Oracle hat der Europäische Gerichtshof ein wesentliches urheberrechtliches Prinzip auf die digitale Welt übertragen. Es ist eine revolutionäre Entscheidung für die Informationsgesellschaft.
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URTEIL DES GERICHTSHOFS (Große Kammer)
vom  3. Juli 2012
 
"Rechtlicher Schutz von Computerprogrammen - Vermarktung gebrauchter Lizenzen für Computerprogramme durch Herunterladen aus dem Internet - 

Richtlinie 2009/24/EG - Art. 4 Abs. 2 und Art. 5 Abs. 1 - Erschöpfung des Verbreitungsrechts - Begriff ‚rechtmäßiger Erwerber'" In der Rechtssache C 128/11 betreffend ein Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 267 AEUV, eingereicht vom Bundesgerichtshof (Deutschland) mit Entscheidung vom 3. Februar 2011, beim Gerichtshof eingegangen am 14. März 2011. 
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Richtlinie 2009/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009
über den Rechtsschutz von Computerprogrammen

(kodifizierte Fassung)

DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION ...
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Thema:

Produkte mit nicht gekennzeichnetem Pferdefleisch 

Im sog. Pferdefleischskandal wurde Mitte Januar 2013 im Vereinigten Königreich und in Irland Pferdefleisch in Rindfleischburgern nachgewiesen. Das löste EU-weit entsprechende Ermittlungen aus, mit dem Ergebnis, dass nahezu alle EU-Staaten sowie einige weitere Länder von falsch deklarierten Lebensmitteln mit Pferdefleisch betroffen sind.

Deutschland ist vorsorglich in Umfang und Tiefe über die Vorgaben für das europaweit geforderte Screening hinausgegangen. Bei entsprechenden Tests wurden von den Länderbehörden bislang insg. 2.585 Produktproben untersucht, davon 2.469 Proben auf Pferdefleisch-DNA getestet. Der Nachweis von Pferde-DNA wurde dabei in 184 Fällen erbracht, wobei der überwiegende Teil der letzten positiven Testergebnisse eine Bestätigung bekannter Fälle von bereits aus dem Handel genommenen Produkten war. 

Bund und Länder haben die folgenden verfügbare Informationen über zurückgerufene Produkte zusammengestellt. weiter lesen
Thema:
Pilzzeit
- vor dem Sammeln unbedingt mit den häufigsten und besonders giftigen Pilzarten vertraut machen
- nur sammeln, was man ganz genau kennt
- keine alten Pilze sammeln 
- den Fund immer jemand zeigen, der sich damit auskennt. Pilzsachverständige
Aktuelle Produktwarnungen in der EU

Das Rapid Exchange of Information System (RAPEX) ist ein Schnellwarnsystem der EU für gefährliche oder potentiell gefährliche Verbrauchsgüter (ausgenommen Lebensmittel und pharmazeutische Produkte sowie Medikamente).
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No.
Ref.
Notifying country Product
(Click on the photo to enlarge)
Danger Measures adopted by notifying country
1
0731/16
Spain

Category: Food-imitating products

Product: Wire headdress

Brand: Casactual Colección Navidad [Casactual Christmas Collection]

Type/number of model: Barcode 2102027455424

Description: A headdress made of twisted black wires with beads of different sizes and bright colours attached to their free ends, without packaging.

Country of origin: China


Click on the picture to enlarge Click on the picture to enlarge

Choking

The product poses a risk of choking because it has detachable small parts and, due to its characteristic form, appearance, colour and size, the product may be mistaken for a foodstuff and placed in the mouth.

The product does not comply with the Directive 87/357/EEC on products which, appearing to be other than they are, endanger the health or safety of consumers.

 

Withdrawal from the market ordered by the authorities.

 

Legal kopieren? 

Ist es legal, was ich tue, oder ist es verboten? Moderne Medien und das Internet bietet viele Möglichkeiten, schnell und vermeintlich unauffällig an jedwede denkbare Inhalte zu kommen. 

Aber nicht immer ist das Kopieren, Nutzen, Verbreiten, etc. dieser Inhalte zulässig. Ist es nun an eigentlich erlaubt, CDs zu brennen oder Software einfach zu kopieren? Und macht es dabei eigentlich einen Unterschied, ob es um Filme, Musik, oder Software geht? Die Technik erlaubt viel, das Gesetz nicht immer.

Im Folgenden finden Sie ein paar Anhaltspunkte zur besseren Orientierung in diesem vielschichtigen Gebiet. Weiter lesen

Vorsicht Abo-Fallen!

Internetseiten mit großen Anmeldeformularen und kleinen Preisen, die da stehen, wo sie keiner erwartet, bezeichnen wir als "Abo-Fallen". Warum?

Normaler Weise ist der Preis, neben der Sache selbst, immer das Größte auf einer Webseite und wird bis zur endgültigen Bestellung mehrfach wiederholt gezeigt, ebenso die Zahlungsart. Vor Abgabe der Bestellung wird dann, wie gesetzlich festgelegt, alles noch einmal aufgelistet und kann korrigiert werden. 

Nicht so bei diversen schwarzen Schafen. Weiter lesen
Bevölkerungs- und Haushaltsentwicklung im Bund und in den Ländern Ausgabe 2011

Der demografische Wandel und seine möglichen Folgen Geburtenrückgang, Alterung und schrumpfende Bevölkerung sind in den letzten Jahren zu Recht in das Zentrum der öffentlichen Diskussion gerückt.
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Sauberes Wasser in den meisten Feriengebieten in der EU

Gute Nachrichten, falls Sie in diesem Sommer einen Strandurlaub in Europa planen. 92,1 % der Badegewässer in der Europäischen Union erfüllen inzwischen die in der Badegewässerrichtlinie festgelegten Mindeststandards für Wasserqualität. Hierzu gehört auch der Serpentine Lake in London, in dem mehrere olympische Wettbewerbe ausgetragen werden, unter anderem das Freiwasser-Langstreckenschwimmen und das Schwimmen im Rahmen der Triathlonwettkämpfe.

Die Ergebnisse sind dem jüngsten Jahresbericht der Europäischen Umweltagentur und der Europäischen Kommission über die Qualität der Badegewässer entnom­men, in dem die letztjährige Wasserqualität von mehr als 22 000 Badegebieten an Stränden, Flüssen und Seen in ganz Europa beschrieben ist. Weiter lesen

Europas Energiepolitik muss umweltverträglich gestaltet werden

Europa benötigt einen umfassenden energiepolitischen Rahmen um Energievorgungssicherheit und Wettbewerbsfähigkeit mit Umweltbelangen übereinzubringen. Dies ist das Fazit eines aktuellen Berichts, der heute von der Europäischen Umweltagentur (EUA) in Kopenhagen herausgegeben wurde.

Der Bericht mit dem Titel „Energy and environment in the European Union: Tracking progress towards integration“ [Energie und Umwelt in der Europäischen Union: Fortschritte in Richtung Integration] betont, dass Europas künftige Energieversorgung auf einem breiten Technologiemix aufbauen sollte. Weiter lesen

Leben in einer Konsumgesellschaft 

Jahrzehnte eines relativ stabilen Wachstums in Europa haben unsere Lebensweise verändert. Wir produzieren und verbrauchen mehr Güter und Dienstleistungen. Wir reisen mehr und leben länger. Allerdings sind die Umweltbelastungen unserer wirtschaftlichen Tätigkeit im Inland und Ausland gewachsen und stärker in unser Blickfeld gerückt. 

Die Umweltgesetzgebung erzielt bei einer sorgfältigen Umsetzung Ergebnisse vor Ort. Können wir aber mit Blick auf die Veränderungen der letzten zwanzig Jahre sagen, dass wir unser Bestes geben? Weiter lesen
Anonym Surfen

Nachdem ab 2009 auch Internetprovider zur 6-monatigen Vorratsspeicherung von IP-Adressen verpflichtet waren, war es technisch möglich, das Surfverhalten und die E-Mail-Kontakte jeden Nutzers 6 Monate lang und ohne Gerichtsbeschluss zu einem bestimmten Anschluss zurückverfolgen. Zwar speicherten die Internetanbieter keine Kommunikationsinhalte wie aufgerufene Seiten, jedoch speichern viele Seiten die Aufrufe selbst gemeinsam mit Ihrer IP-Adresse, die von Ihrem Internetprovider vergeben und vorratsgespeichert wird, so dass bei Zusammenführung der Daten eine Zurückverfolgung möglich ist. Dies gilt auch, nachdem das Bundesverfassungsgericht 2010 die deutsche Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung für verfassungswidrig erklärt hat, weil die Provider zum einen am Gesetz vorbei häufig wenigstens einige Tage vorratsspeichern und zum anderen die europäische Umsetzungspflicht der Vorratsdatenspeicherung zunächst weiterhin bestehen bleibt. Besagte IP-Adressen (Beispiel: 77.87.229.75) spielen für die Anonymität im Internet eine zentrale Rolle, weil sie zu einem bestimmten Zeitpunkt internetweit eindeutige Anschlusskennungen sind, die zur Kommunikation im Internet erforderlich sind. Eine Maßnahme gegen die Identifizierbarkeit über die IP-Adresse können Anonymisierungsdienste darstellen. Sie verschlüsseln nicht nur die Kommunikation zwischen Ihrem Rechner und dem Anonymisierungsdienst, was Sie unter anderem vor Ihrem Internetprovider schützt, sondern sie lassen den Nutzer nach außen hin unter veränderter IP-Adresse auftreten ...

Hier geht es zur Liste mit Anonymisierungsdiensten

Der EAN-Code 
Die EAN (Europäische Artikel-Nummer / European Article Number) findet sich auf fast allen verpackten Lebensmitteln. Es handelt sich dabei um die maschinenlesbare Version der EAN-Artikelnummer und ist zur Artikelidentifizierung durch Scannerkassen gedacht. Jeder Artikel hat eine eigene 13-stellige Nummer.

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Datenschutz Entwicklung/Gesetzesvorhaben

Datenauslieferung an die USA Die EU verhandelt seit 2007 mit den USA über ein allgemeines Abkommen zur Übermittlung persönlicher Informationen (z.B. Bankdaten, Reisedaten, Internet-Nutzungsdaten) von Europäern an US-amerikanische Sicherheitsbehörden. An den Verhandlungen sind Vertreter der jeweiligen Ratspräsidentschaft, der EU-Kommission und des US-amerikanischen Innenministeriums beteiligt, nicht aber das Europäische Parlament.In den USA existiert zurzeit kein gesetzlicher Schutz für Daten über Europäer. Die USA wollen dies auch nicht ändern, sondern - wie im Fall der Fluggastdaten - nur Versprechen ("Zusicherungen") der Regierung anbieten. Selbst Daten über Rasse, Religion, politische Meinung, Gesundheit und Sexualleben einer Person sollen nach dem aktuellen Verhandlungsstand übermittelt werden dürfen, wenn - nicht näher definierte - "angemessene Vorkehrungen" gesetzlich vorgesehen sind. Europäische Bürger sollen - wie im Fall der Fluggastdaten - keinerlei gerichtlich durchsetzbare Rechte erhalten. Experten weisen darauf hin, dass es in der Praxis selbst für US-Amerikaner oft unmöglich ist, sich gegen Datenmissbrauch oder -fehlgebrauch der Regierung zu wehren.Im Einzelnen hat die EU-US-"High Level Contact Group on data protection and data sharing (HLCG)" die folgenden angeblich gemeinsamen Datenschutzprinzipien erarbeitet. Weiter lesen

Pilze sammeln für  ungetrübten Genuss

Grundsätzlich gibt es keine allgemeingültigen Regeln über die Giftigkeit von Pilzen. Weder Fraßspuren von Tieren, noch "altbewährte Methoden" wie Verfärbungen an mit gekochten Zwiebeln oder Silberlöffeln sind hier sicher!
Bei Verdacht auf Pilzvergiftung bei den Vergiftungszentralen anfragen und sofort ins nächste Krankenhaus (Erbrochenes und Reste der Mahlzeit mitnehmen) Weiter lesen

Legaler Download?

Moderne Medien und das Internet bietet viele Möglichkeiten, schnell und vermeintlich unauffällig an jedwede denkbare Inhalte zu kommen. Aber nicht immer ist das Kopieren, Nutzen, Verbreiten, etc. dieser Inhalte zulässig. Ist es nun an eigentlich erlaubt, CDs zu brennen oder Software einfach zu kopieren? Und macht es dabei eigentlich einen Unterschied, ob es um Filme, Musik, oder Software geht? Die Technik erlaubt viel, das Gesetz nicht immer. Im Folgenden finden Sie ein paar Anhaltspunkte zur besseren Orientierung in diesem vielschichtigen Gebiet. 

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Privatkopie und Co

Musik und Filme auf CDs, DVDs, Videos und anderen Trägern darf man für den privaten Gebrauch vervielfältigen, etwa als Geschenk für Freunde oder auch als Kopie für das Privatarchiv – es sei denn, sie sind kopiergeschützt. Das Vervielfältigen eines urheberrechtlich geschützten Werkes ist grundsätzlich nur mit Zustimmung des Rechteinhabers gestattet. Für den privaten Bereich hat der Gesetzgeber jedoch die sogenannte Privatkopieschranke eingeführt, die es erlaubt, Kopien von geschützten Werken, wie CDs, DVDs oder Fernsehsendungen herzustellen, um sie für private Zwecke zu nutzen. Weiter lesen

Liste giftiger Pflanzenarten

Das Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit hat die offizielle Liste giftiger Pflanzen im Bundesanzeiger veröffentlicht.

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Erlaubte und verbotene Kopien – was das Gesetz sagt

Die meisten Programme stehen unter so genannten proprietären Lizenzen, wie etwa dem Microsoft-Endbenutzer-Lizenzvertrag. Diese gestatten es dem Nutzer im Regelfall nicht, Kopien vom Programm anzufertigen. Es gibt aber eine Ausnahme: Man darf sich eine einzige Sicherungskopie machen.

Eine Sicherheitskopie ist ein besonderes Vervielfältigungsstück, das nur anfertigen darf, wer ein Original besitzt und auch nur dann, wenn es erforderlich ist. Das heißt: Liefert der Hersteller oder Verkäufer des Programms schon eine Kopie mit, darf auch der Besitzer eines Originalprogramms keine zusätzliche Kopie machen. Das heißt auch: Verkaufe ich mein Programm, muss ich die Sicherheitskopie löschen oder dem Käufer mitgeben. Weiter lesen

Internationale Bildungsindikatoren im Ländervergleich Ausgabe 2011

2011 publizieren die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder zum sechsten Mal in Folge die "Internationalen Bildungsindikatoren im Ländervergleich". Diese Veröffentlichung ist eine Ergänzung der OECD-Publikation "Education at a Glance" (deutsch: "Bildung auf einen Blick"), die seit 1992 indikatorbasierte Informationen über die Leistungsfähigkeit der Bildungssysteme der OECD-Staaten und ihrer Partnerländer fortschreibend darstellt. Weiter lesen
Sehr viele Produkte in Europa tragen da CE Zeichen. Die so gekennzeichneten Produkte sollen in puncto Sicherheit und Gesundheit den Anforderungen der entsprechenden  EG-Richtlinien entsprechen. Das gilt allerdings nur für ganz spezielle Produktgruppen. Weiter lesen
Demografischer Wandel in Deutschland  -  Heft 1 
Bevölkerungs- und Haushaltsentwicklung im Bund und in den Ländern Ausgabe 2011
 
Der demografische Wandel und seine möglichen Folgen Geburtenrückgang, Alterung und schrumpfende Bevölkerung sind in den letzten Jahren zu Recht in das Zentrum der öffentlichen Diskussion gerückt. Diskutiert werden dabei vor allem die Folgen für die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und die Zukunft der sozialen Sicherungssysteme. Die sinkende Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter und die gleichzeitig steigende Zahl älterer Menschen verschieben den demografischen Rahmen in bisher nicht gekannter Art und Weise. 

Zwar hat sich die Zahl und Struktur der Einwohner in Deutschland auch in den letzten Jahrzehnten schon deutlich verändert, dieser als schleichend empfundene Strukturbruch wird sich in den nächsten Jahren jedoch deutlich beschleunigen. So kamen im Jahr 2009 auf 100 Personen im Erwerbsalter (20 bis unter 65 Jahre) 34 Personen im Rentenalter (ab 65 Jahre); 2030 dürften es mehr als 50 sein. 1970 lag dieser sogenannte Altenquotient noch bei 25. Neben den laufenden Bevölkerungsstatistiken erstellt die amtliche Statistik seit Mitte der 1960er Jahre zwischen Bund und Ländern abgestimmte Bevölkerungsvorausberechnungen, die auf der Basis von plausiblen Annahmen zur Geburtenentwicklung, Lebenserwartung und Wanderungsbewegungen Szenarien zur Bevölkerungsentwicklung aufzeigen. Weiter lesen
Demografischer Wandel in Deutschland  -  Heft 2 
Auswirkungen auf Krankenhausbehandlungen und Pflegebedürftige im Bund und in den Ländern Ausgabe 2010
 

Im Jahr 2008 wurden erstmals Vorausberechnungen zur Zahl der in Krankenhäusern stationär behandelten Patientinnen und Patienten sowie die Zahl der Pflegebedürftigen in Deutschland von der amtlichen Statisitk veröffentlicht. Diese Berechnungen wurden jetzt auf Grundlage der 12. koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung aktualisiert. Den Vorausberechnungen liegt der Ansatz zugrunde, Entwicklungen aus der jüngsten Vergangenheit in die Zukunft fortzuschreiben. Neben den Vorausberechnungen ist auch die aktuelle Situation dargestellt. 

Das hier vorliegende zweite Heft in der Reihe "Demografischer Wandel in Deutschland" schließt an das erste Heft in dieser Reihe an, in dem die voraussichtliche Bevölkerungsentwicklung und die daraus abgeleitete Entwicklung der Zahl und Struktur privater Haushalte für Deutschland und die Bundesländer dargelegt ist. Die Veröffentlichung einer aktualisierten Fassung des ersten Heftes erfolgt Ende 2010. 

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Kindertagesbetreuung regional 2011 
Ein Vergleich aller 412 Kreise in Deutschland

Der Ausbau der Kindertagesbetreuung steht derzeit im Mittelpunkt der öffentlichen Diskussion. Neben anderen familienpolitischen Leistungen (u. a. Eltern- geld, Kindergeld) gilt der Ausbau der Infrastruktur in der Kindertagesbetreuung als eine wichtige Voraussetzung, um Paare bei der Realisierung bestehender Kinderwünsche zu unterstützen. Zusätzlich zu dem damit verbundenen Ziel, die Geburtenrate in Deutschland wieder zu erhöhen, können wichtige arbeitsmarkt-politische Anforderungen erreicht werden. 

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